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23.05.2019

Diesel-Skandal: Hengeler-Mandantin Bosch zahlt 90 Millionen Euro

Auch der Autozulieferer Bosch muss im Zuge des VW-Dieselskandals ein Bußgeld zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat dem Unternehmen eine Summe in Höhe von 90 Millionen Euro aufgebrummt. Damit fällt die Zahlung deutlich niedriger aus als etwa bei Volkswagen und den Töchtern Audi und Porsche.

Sebastian Biedenkopf

Sebastian Biedenkopf

Diese mussten zusammen Bußgelder von mehr als zwei Milliarden Euro zahlen. Die Summe, die Bosch zahlen muss, setzt sich jeweils zusammen aus der Ahndung der Ordnungswidrigkeit (2 Millionen Euro) und einer Gewinnabschöpfung (88 Millionen Euro). Vor allem letztere fiel bei den Autobauern deutlich höher aus.

Bosch ist in den VW-Skandal verstrickt, weil der Zulieferer die entsprechende Motorsteuerung geliefert hat, mit deren Software Volkswagen Diesel manipulierte. Das führte laut Staatsanwaltschaft dazu, dass die jeweiligen Fahrzeuge mehr Stickoxide ausstießen als zulässig. Die Staatsanwaltschaft geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die Initiative für Integration und Ausgestaltung jeweils von Mitarbeitern der Automobilhersteller ausging.

Sven Schneider

Sven Schneider

Die Stuttgarter Ermittler haben den Angaben zufolge auch die Ergebnisse anderer Staatsanwaltschaften einfließen lassen. Bei der Geldbuße wurde außerdem berücksichtigt, dass die Verantwortlichen seit Oktober mit den Ermittlern zusammenarbeiten. Der Zulieferer verzichtet einem Sprecher zufolge auf Rechtsmittel, damit ist das Verfahren gegen das Unternehmen abgeschlossen. Die Ermittlungen gegen einzelne Mitarbeiter von Bosch gehen aber dennoch weiter. Weltweit ist das Unternehmen außerdem noch mit Klagen konfrontiert.

Für Bosch spielt die Ordnungswidrigkeit aber nur einen kleinen Part im großen Dieselskandal. Der Zulieferer hatte zuletzt 1,2 Milliarden Euro für Rechtsrisiken zurückgelegt, der überwiegende Teil davon ist für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Dieselskandal gedacht. In den USA hatte Bosch einige Klagen mit millionenschweren Vergleichen beigelegt. Weltweit laufen aber noch weitere zivilrechtliche Klagen.

Vertreter Bosch
Inhouse Recht (Stuttgart): Martin Reuter (Corporate Legal Services), Dr. Sebastian Biedenkopf (Leiter Recht)
Hengeler Mueller: Dr. Sven Schneider (Frankfurt), Prof. Dr. Wolfgang Spoerr 

Staatsanwaltschaft Stuttgart
Sibylle Gottschalch, Beate Weik

(Astrid Jatzkowski, Christiane Schiffer, mit Material von dpa)

 

 

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