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07.11.2018

Olympia-Werbung: Fitness First verteidigt sich mit Osborne Clarke gegen Olympischen Sportbund

Die Sportstudiokette Fitness First durfte zu den Olympischen Sommerspiele 2016 mit einem ,Olympia Special‘ werben. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt (Az. 6 U 122/17) und wies damit auch die Berufung des Deutschen Olympischen Sportbunds ab. Geklagt hatte dieser, weil er in der Fitness First-Werbung einen Verstoß gegen das Olympiaschutzgesetz und unlauteren Imagetransfer sieht.

Matthias Kloth

Matthias Kloth

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) regelt seit 2006 unter anderem die Lizensierung und Durchsetzung der Rechte an den Olympischen Symbolen und Bezeichnungen nach dem Olympiaschutzgesetz. Der DOSB hat daher auch das ausschließliche Recht auf die Verwertung von olympischen Bezeichnungen wie ‚Olympia‘, ‚Olympiade‘ oder ‚olympisch‘. Die Benutzung der Bezeichnungen darf DOSB anderen aber nur dann verbieten, wenn die Verwendung zu einer Verwechslungsgefahr führt oder die Wertschätzung der Olympischen Spiele ausgenutzt wird.

Fitness First warb zu den olympischen Spielen mit einer ,Olympia-Special‘-Kampagne für ihre Sportangebote, ohne offizieller Sponsor oder Lizenznehmer der Olympischen Spiele zu sein. Der DOSB sah darin einen Verstoß gegen das Olympiaschutzgesetz und klagte vor dem Landgericht (LG) Frankfurt. Allerdings erfolglos: Das LG wies die Klage ab (Az. 2-06 O 399/16). Es bestehe keine Verwechslungsgefahr, da die Werbung nicht den Eindruck erwecke, sie stamme vom DOSB. Auch sei in der Werbung kein Imagetransfer zu sehen – die Wertschätzung der Olympischen Spiele werde nicht unlauter ausgenutzt, so das LG.

Mit ihrer Berufung vor dem OLG scheiterte der DOSB erneut: Auch die Berufungsinstanz erkannte keinen unlauterer Imagetransfer durch die Werbung ,Olympia Special‘.

Der DOSB ging zuletzt in einigen Verfahren gegen Anbieter vor, die für ihre Produkte mit Bezeichnungen wie ,olympiareif‘ oder ,olympiaverdächtig‘ warben. Dabei ging es unter anderem um den Schutzanspruch von ,olympischen‘ Frikadellen und Sportbekleidung.  

Vertreter Fitness First
Osborne Clarke (Hamburg): Dr. Matthias Kloth (Federführung), Robert Briske
Inhouse Recht (Frankfurt): Michael Ridder

Vertreter Deutscher Olympischer Sportbund
Schäfer (Neu-Isenburg): Ralf Schäfer

Landgericht Frankfurt, 6. Zivilkammer
Richard Kästner (Vorsitzender Richter)

Oberlandesgericht Frankfurt, 6. Zivilsenat 
Roland Vorbusch (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Fitness First und den Osborne Clarke-Partner Kloth verbindet eine langjährige Mandatsbeziehung. Er war schon zu White & Case-Zeiten für die Sportstudios tätig. 2016 wechselte er zu Osborne Clarke und führt vom Hamburger Standort aus vor allem streitige Verfahren. Zuletzt vertrat er etwa den Energy-Drink-Hersteller Rockstar in einem Streit um die Marke ,Rockstar‘.

Der DOSB mandatierte den auch auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Anwalt Schäfer. Schäfer gehört seit 1993 zu den Gründungspartnern der heutigen Frankfurter Kanzlei Winterstein. 2010 machte er sich dann mit seiner eigenen Kanzlei selbstständig. (Helena Hauser)

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