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30.07.2020

IP: Meissner Bolte baut Prozessteam mit Bundespatentrichter aus

Der ehemalige deutsche Patentrichter Rainer Engels (65) verstärkt ab August Meissner Bolte. Er unterstützt als of Counsel das in München ansässige Prozessteam der bundesweit tätigen Kanzlei in Patentprozessen. Damit setzt die gemischte IP-Kanzlei ihren Wachstumskurs auf diesem Gebiet fort.

Rainer Engels

Rainer Engels

Engels war seit 1998 als Richter beim Bundespatentgericht in München tätig. Seit 2012 stand er dem 4. Nichtigkeitssenat vor. Dieser ist vor allem für pharmazeutische Patente sowie Medizinprodukte zuständig, betreut aber auch Nichtigkeitsklagen zum Maschinenbau und zur Elektrotechnik. In dieser Zeit wirkte Engels an vielen wichtige Entscheidungen mit. So war er etwa an der Entscheidung zum deutschen Patent auf das HIV-Medikament Truvada von Gilead beteiligt. Im vergangenen Jahr schied der Jurist auf eigenen Wunsch vor dem offiziellen Ruhestand aus dieser Tätigkeit aus. Seine Nachfolgerin als Vorsitzende Richterin ist Kathrin Grote-Bittner. Engels war bis dato einer der bekanntesten Patentrichter in Deutschland und ist auch als interner Kritiker beim Bundespatentgericht bekannt.

„Herr Engels wird der Litigation-Praxis von Meissner Bolte weiteren Schwung verleihen. Dies gilt gerade für die Rechtsbestandsverfahren vor den deutschen Ämtern und Gerichten“, erklärte Dr. Tobias Wuttke, der das Prozessteam der Kanzlei leitet.

Meissner Bolte ist derzeit nach eigenen Angaben in über 50 Patentverfahren vor den Landgerichten in Düsseldorf, München, Mannheim und Hamburg aktiv. Dabei vertritt sie überwiegend die Klägerseite. Ihren prominentesten Klienten jedoch, die Deutsche Telekom, verteidigt sie überwiegend gegen Klagen von sogenannten Patentverwertern. Die Kanzlei führt aber auch zahlreiche Verfahren für Technologieunternehmen, dazu zählen etwa Electrolux, Honeywell oder der E-Zigarettenhersteller Juul Labs.

Die Kanzlei hatte in den letzten Jahren ihre Prozesspraxis erheblich ausgebaut. Die vielleicht auffälligste Entwicklung war die Stärkung des Düsseldorfer Büros. Insgesamt sind bei Meissner Bolte derzeit 8 Rechtsanwälte in Patent Litigation tätig, ab Oktober stößt ein weiterer Associate hinzu. Zudem arbeiten 73 Patentanwälte bei Meissner Bolte. (Mathieu Klos)

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