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05.10.2017

Oberbank: Freshfields berät zu Finanzierungsvertrag mit iranischen Kreditinstituten

Als eines der ersten europäischen Kreditinstitute hat die Oberbank ein Finanzierungsrahmenabkommen mit iranischen Banken vereinbart. Es ermöglicht die Vergabe von Krediten an Unternehmen, die Waren und Dienstleistungen in den Iran exportieren.

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Farid Sigari-Majd

Die Mittel sollen vor allem Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Anlagenbau, Fotovoltaik und Gesundheit finanzieren. Die Österreichische Kontrollbank sichert die Kredite zu 99 Prozent mit Garantien ab. So sind Finanzierungen von mehr als zwei Jahren Laufzeit möglich.

Von dem Rahmenabkommen könnte eine Signalwirkung für andere europäische Kreditinstitute ausgehen. Fast zeitgleich mit der Oberbank gab die Danske Bank aus Kopenhagen ein ähnliches Abkommen bekannt.

Gut eineinhalb Jahre nach Lockerung der Sanktionen ist das Interesse europäischer Firmen am Iran groß. Immer wieder scheitern Geschäfte aber an der fehlenden Finanzierung. Vor allem europäische Großbanken halten sich derzeit noch bei Transaktionen und Exportfinanzierungen mit Bezug zum Iran zurück, da sie auch Geschäftsbeziehungen zu den USA unterhalten. Denn die US-Exportkontrollbehörde OFAC strafte Finanzinstitute wie die Commerzbank und BNP Paribas wegen Verstößen gegen die US-Sanktionen mit Milliardenbeträgen ab.

Die Oberbank ist Teil der 3-Banken-Gruppe, zu der auch die BKS Bank und die Bank für Tirol und Vorarlberg gehören. Die Linzer Bank betrieb Ende Juni ein Netz von 156 Filialen in Österreich, Deutschland, Tschechien, Ungarn und der Slowakei und beschäftigte 2.036 Mitarbeiter. Die Bilanzsumme bezifferte die Bank 2016 auf knapp 19,2 Milliarden Euro. 

Berater Oberbank
Freshfields Bruckhaus Deringer (Wien): Dr. Farid Sigari-Majd (Federführung; Corporate/M&A), Dr. Florian Klimscha, Dr. Michael Josenhans (Frankfurt); Associates: Eva Schneider (Rechtsanwaltsanwärterin), Dr. Andreas Thümmler (Frankfurt; alle Finanzierung)

Hintergrund: Freshfields Bruckhaus Deringer war hier zum wiederholten Mal für die Oberbank tätig. So beriet der Wiener Partner Stephan Pachinger das Kreditinstitut bereits bei der Emission von AT1-Anleihen. Der Kontakt zwischen dem Iran-Team der Kanzlei und dem Kreditinstitut kam über eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema Iran im Frühjahr zustande.

Freshfields hob die sogenannte Iran-Taskforce 2016 wenige Monate nach dem Atomabkommen und der Lockerung der Sanktionen aus der Taufe. Ziel ist es, die Beratung mit Iranbezug standort- und länderübergreifend zu bündeln. Zu der Gruppe gehören mehrere farsisprachige Berufsträger, darunter Teamleiter Sigari-Majd. Sein Beratungsschwerpunkt liegt auf der gesellschaftsrechtlichen Begleitung von M&A-Transaktionen, zu seinen Mandanten zählen häufig auch Finanzinstitute. So war Sigari-Majd Teil des Teams, das die Gründung der UBS Europe SE begleitete, in der die Großbank UBS im vergangenen Jahr ihr Vermögensverwaltungsgeschäft bündelte. Zudem berät er regelmäßig Mandanten aus der Luftfahrt, etwa die emiratische Fluglinie Etihad beim Kauf der Anteile an Niki-Luftfahrt von Air Berlin Anfang des Jahres. 

Das Team um Sigari-Majd beriet die Oberbank bei dem Finanzierungsabkommen in sämtlichen Fragen des deutschen Rechts, das für den Vertrag Anwendung findet, sowie zum iranischen Recht. Aufseiten der iranischen Banken berieten die jeweiligen Inhouse-Teams der Kreditinstitute. (Konstanze Richter)